Depatisnet register

Ab sofort haben Sie die Möglichkeit, direkt in den Datenbanken DEPATIS net und DPMA register ein Feedback abzugeben. Sie finden die Funktion ganz oben rechts direkt neben dem Hilfe-Button. Sie können die Bedienbarkeit, Darstellung der Rechercheergebnisse und die Hilfetexte bewerten und haben im Freitext die Möglichkeit, Ihre Meinung und Verbesserungswünsche anzugeben.

Nachdem die DPMA-Internetseiten schon vor einiger Zeit einen neuen Look bekommen haben, zieht nun auch die Datenbank DEPATIS net nach. Die Datenbank zur Recherche von Patentveröffentlichungen aus aller Welt wird an die allgemeine angepasst und fügt sich ab sofort optisch. Herzlich willkommen im DEPATIS net ! DEPATIS net , das Deutsche Patentinformationssystem im Internet, wird vom Deutschen Patent- und Markenamt. In diesem Bereich Informationen zu den unterschiedlichen Recherchefunktionen, die Ihnen in DEPATIS net zur Verfügung stehen.

Die Funktion ist verfügbar für Dokumente, für die Daten im DPMA-Register vorhanden sin also DE-Dokumente sowie EP- und PCT-Dokumente, wenn DE benannt ist. You can use the data pool of the internal German DEPATIS patent information system of the DPMA. Bei der Eintragung in das Register prüft das Deutsche Patent- und Markenamt nicht, ob eine ähnliche Marke bereits dort vorhanden ist.

Deswegen bedeutet der Eintrag einer Marke auch nicht, dass diese rechtmäßig und noch nicht anderweitig in Gebrauch bzw. Bei einer Abmahnung aufgrund einer Markenverletzung – die der. DPMAregister ist dagegen das Register für Schutzrechte, welche DE betreffen (DE, EP und WO mit EP oder DE) und enthält Status, Inhaber etc. Es könnte daher sein, dass diese WO nie in EP oder DE weitergeführt wurde.

In den Angaben zum Datenbestand gibt es dazu keine Angaben. DEPATISnet beinhaltet nur Veröffentlichungen (Auch USA, etc.). Ich wundere mich, dass aus der Kanzlei elektronisch übermittelte Schriftstücke selbst nach mehr als fünf Wochen dort noch nicht sichtbar sind. Es verzeichnet Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs aus aller Welt.

Es enthält über Millionen Patentdokumente und kann Ihnen einen guten Überblick zu passenden englischen Synonymen geben, wenn Ihnen nur deutsche Fachbegriffe bekannt sind. Technische, rechtliche und wirtschaftliche Informationen aus Patentdokumenten. Wie Sie schnell auf Patentinformationsdatenbanken und andere nützliche Tools zugreifen.

In der Trefferansicht Bibliografische Daten kommt man mit der Funktionstaste „Registereintrag“ (unterhalb der Daten) direkt in das DPMA- Register. Angezeigt wird eine Trefferliste mit der Anmeldenummer, über die man zu den Registerdaten dieses Dokuments kommt. Je nach Wahl der Stichworte kann dies sehr informativ sein oder auch zu unüberschaubaren Ergebnismengen führen. Der Dienst wendet sich vor allem an Erstnutzer von Patentinformationen in kleineren Unternehmen und Hochschulen.

Einsteigerrecherche für Marken ausprobiert und muss sagen: Ich bin sehr positiv überrascht. Das Register wird in. Die Treffer werden jetzt. Eine deutliche Verbesserung! In Depatisnet kann man das offenbar nicht.

Würde ich sehr interessant finden, für eine nach einer Kanzlei, da man aus dem Stil einer Anmeldung schon allerhand über die Qualität der Kanzlei bzw. Vertreters ableiten kann.